Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Verbraucherder Firma Hugo Frosch GmbH, Günztalstr. 120, D-86489 DeisenhausenRegistergericht: Memmingen HRB 10654
USt-Ident-Nummer: DE 202416431
- Geltungsbereich, Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Hugo Frosch GmbH (nachfolgend Frosch GmbH genannt) und unseren Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Frosch GmbH betreibt den Internetshop Froschshop24.de und ist Vertragspartner bei allen über diesen Internet-Shop abgeschlossenen Geschäften.
- Angebote
Unsere Angebote sind hinsichtlich Preise, Lieferfrist und Liefermöglichkeit freibleibend. Kleine Abweichungen und Änderungen in Bezug auf Größe und Farbe gegenüber unseren Abbildungen sind möglich.
- Vertragsschluss
Auf Ihre Bestellung werden wir eine E-Mail versenden, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme im kaufrechtlichen Sinne dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst mit Versendung der bestellten Ware zustande.
- Preise und Versandkosten
Die Preise sind Endpreise inklusive Umsatzsteuer. Hinzu kommen die nach tatsächlichem Aufwand gesondert in Rechnung zu stellende Versandkosten. Maßgebend sind unsere jeweils am Tag der Annahme bzw. schriftlichen Bestätigung des Auftrages gültigen Preise.
Folgende Versandkosten werden berechnet:
Bei Lieferung innerhalb von Deutschland 3,- Euro bei einem Gewicht von bis zu 0,6 kg und einen Betrag von 6,- Euro bei einem Gewicht von mehr als 0,6 kg.
Bei einer Lieferung nach Österreich berechnen wir 6,- Euro bei einem Gewicht von bis zu 0,6kg, bei einem höheren Gewicht einen Betrag von 8,- Euro. Bei Lieferung in die Schweiz betragen die Versandkosten bis 0,6 kg 6,- Euro, bei mehr als 0,6 kg 16,- Euro.
Für andere Auslandslieferungen wird der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet.
Wenn Sie eine spezielle Art der Versendung wünschen, bei der höhere Kosten anfallen, so haben Sie diese Mehrkosten zu tragen.
- Zahlungsbedingungen
Die Bezahlung der Waren innerhalb von Deutschland erfolgt durch Sofortüberweisung, PayPal, Kreditkarte oder Vorkasse. Bei Bestellungen aus dem Ausland akzeptieren wir nur Kreditkarten-Zahlung oder Vorkasse. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
Wird dieser Betrag zurückgebucht, haben Sie die hierdurch entstandenen Gebühren zu tragen. Zusätzlich berechnen wir eine Aufwandspauschale in Höhe von € 10,00.
Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs. Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
- Lieferung / Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt durch Versendung des Kaufgegenstandes an die von Ihnen mitgeteilte Adresse. Die Lieferfrist beträgt im Allgemeinen für Lager-Ware 3 bis 5 Tage nach Erhalt des vollständigen Kaufpreises. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Die Einhaltung der von uns angegebenen Lieferfristen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung Ihrer Verpflichtungen voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
Wir haften nach den gesetzlichen Vorschriften, wenn der Lieferverzug auf eine von uns zu vertretenden vorsätzliche oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht. Ansonsten ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
- Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an der gelieferten Ware geht, soweit nicht zuvor ein Eigentumsübergang kraft Gesetz erfolgt ist, erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf Sie über.
- Gewährleistung, Haftung
Liegt ein Mangel der Ware vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften über Mängelhaftung. Liegt ein Mangel vor, erfolgt nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist die Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht möglich oder kommen wir dieser Verpflichtung in angemessener Zeit nicht nach, so haben Sie Anspruch auf Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages.
Wir übernehmen für Schäden, die infolge unvollständiger, verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung entstehen, keine Haftung, wenn diese durch höhere Gewalt, Feuer, Streiks, Aussperrungen oder durch andere Umstände, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen, verursacht werden.
Bei Nichtlieferung oder Lieferverzögerung von Zulieferern sind wir Ihnen gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Wir verpflichten uns, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eventuell bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich zu erstatten.
Wir haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und Personenschäden, es sei denn, Sie haben einen gesetzlich geregelten Anspruch. Wir haften nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind und auch nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden. Gleiches gilt für die persönliche Haftung von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Ihre gesetzlichen Ansprüche werden durch die vorstehenden Haftungsbeschränkungen nicht abgedungen.
- Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Hugo Frosch GmbH
Günztalstr. 120
D-86489 Deisenhausen
Telefax: 0049 8282 827 561
oder per E-Mail: info@Hugo-Frosch.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen von Erstattungen von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Ladungsfähige Anschrift des Verwenders:
Hugo Frosch GmbH
Günztalstr. 120
D-86489 Deisenhausen
Ende der Widerrufsbelehrung
- Hinweis nach Verpackungsverordnung
Gemäß Verpackungsverordnung sind wir verpflichtet, Verkaufsverpackungen, die nicht mit einem Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (dem "grünen Punkt") gekennzeichnet sind, unentgeltlich zurückzunehmen. Sie können daher diese Verpackungen auf unsere Kosten an uns übersenden. Wir möchten Sie bitten, dass für den Fall, dass Sie eine Verpackung an uns übersenden möchten, Sie sich vorher mit uns in Verbindung setzen. Wir übersenden Ihnen dann eine Freeway-Paketmarke zur Übersendung. Ihre gesetzlichen Rechte werden durch diese Bitte nicht berührt. Die Adresse für die Rücksendung entnehmen Sie bitte der Anbieterkennzeichnung.
- Datenschutz
Wir möchten Sie darüber informieren, dass wir Sie bei Ihrer Bestellung nach Ihrem Namen, Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrer Adresse fragen müssen. Nur so kann der Vertrag durchgeführt werden.
Ihre Anmeldedaten werden ausschließlich für interne Zwecke elektronisch gespeichert und unterliegen den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes. Die Speicherung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt ausschließlich zu dem Zweck der Vertragsdurchführung. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen des gesetzlich Zulässigen und unter Berücksichtigung der schutzwürdigen Interessen unseres Kunden für die Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstands beauftragten Unternehmen weitergegeben. Eine weitergehende Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Mit der Anmeldung erklären Sie sich mit der Verarbeitung und Speicherung Ihrer Daten einverstanden. Ihr Einverständnis kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
Ausführliche Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten enthält unser Hinweis zu Privatsphäre und Datenschutz.
- Erfüllungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand
Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort unser Geschäftssitz.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; Klageerhebung ist aber auch am allgemeinen Gerichtsstand möglich.
- Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll diejenige Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen Bestimmung verfolgt haben. §139 BGB ist ausgeschlossen.
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