§ 2 Angebot, Vertragsschluss
1. Die verbindliche Abgabe einer Bestellung durch den Kunden können wir innerhalb von zwei Wochen mit einer Auftragsbestätigung annehmen. Bestellung und Auftragsbestätigung erfolgt per E-Mail-Versand. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Angaben laufend über die Tastaturfunktionen oder über Mausfunktionen berichtigen. Vor endgültigem Versand der verbindlichen Bestellung werden alle Eingaben noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort noch einmal berichtigt werden. Mit der Auftragsbestätigung übersenden wir gleichzeitig diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Alle in unserem Internetshop gemachten Angebote sind freibleibend.
Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen und Beschreibungen sind möglich und berechtigen nicht zum Rücktritt.
§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen, Versandkosten
1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive Mehrwertsteuer in jeweils gesetzlicher Höhe. In der von uns an den Kunden übersandten Auftragsbestätigung ist eine Aufstellung der bestellten Ware enthalten und unsere Bankverbindung angegeben.
2. Die Bezahlung der Ware erfolgt per Vorkasse und ist unmittelbar nach Vertragsschluss durch Überweisung auf das genannte Konto zu zahlen oder durch Kreditkartenzahlung zu leisten, wenn vertraglich nichts Abweichendes vereinbart wurde.
3. Die Kosten für den Versand sind grundsätzlich vom Kunden zu tragen. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, werden diese mit den üblichen Zuschlägen berechnet.
§ 4 Lieferung, Lieferfristen
1. Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt nach Eingang des Kaufpreises an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Soweit es sich nicht um eine Anfertigung nach Kundenwünschen handelt, beträgt die Lieferzeit im Allgemeinen eine Woche nach Erhalt des vollständigen Kaufpreises. Wir behalten uns vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung angemessen und für den Kunden nicht unzumutbar ist. In diesem Fall tragen wir die zusätzlichen Versandkosten.
2. Die Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von uns verbindlich zugesagt wurde. Ist die Ware bei Bestellung als nicht vorrätig im Onlineshop gekennzeichnet, bemühen wir uns um eine schnellstmögliche Lieferung. Im Falle der Nichteinhaltung einer Lieferfrist aufgrund von höherer Gewalt, unvorhergesehenen Ereignissen oder sonst von uns nicht zu vertretenden Umständen ist die Frist angemessen zu verlängern.
3. Die Einhaltung der von uns angegebenen Lieferfristen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
4. Sollte eine Lieferung unmöglich werden, werden wir den Kunden unverzüglich hiervon in Kenntnis setzen und den Kaufpreis unverzüglich erstatten.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
2. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn die Gegenansprüche von uns anerkannt sind oder rechtskräftig festgestellt wurden. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Rücktritt
1. Wir behalten uns vor, auch nach Vertragsschluss eine Bonitätsprüfung durchzuführen und bei negativem Ergebnis vom Vertrag zurückzutreten.
2. Unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 7 Mängelansprüche, Haftung und Haftungsausschluss
1. Sollte die Ware bei Übergabe trotz aller aufgewendeten Sorgfalt mangelhaft sein, hat der Kunde das Recht im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nach seiner Wahl, Beseitigung des Mangels oder die Lieferung mangelfreier Ware zu verlangen.
2. Schäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch des Kunden hervorgerufen wurden, begründen keinen Anspruch gegen uns.
3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, hat der Kunde das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder – bei einem erheblichen Mangel – vom Vertrag zurückzutreten. Liefern wir zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Ware, können wir vom Kunden die Rücksendung der mangelhaften Ware verlangen.
4. Wir haften nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind und auch nicht für sonstige Vermögensschäden.
5. Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haften wir unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Wir haften auch für die leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet sowie für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut, jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für leichte Fahrlässigkeit anderer als der vorstehenden Pflichten haften wir nicht.
6. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben und Körper und Gesundheit, für Mängel nach Übernahme einer Garantie, für die Beschaffenheit der Ware oder bei Mängeln, die arglistig verschwiegen wurden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
7. Ist unsere Haftung nach den vorstehenden Bestimmungen ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dieses ebenfalls für unsere Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 8 Datenschutz
1. Alle zur Durchführung des Auftrages erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die Bearbeitung eines Auftrages und Abwicklung der Bestellung notwendigen Daten, wie Namen und Adressen, werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstandes beauftragten Unternehmen weitergegeben.
2. Dem Kunden ist dies bekannt und er willigt darin ein, dass diese persönlichen Daten von uns auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt insoweit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
3. Selbstverständlich werden die gespeicherten persönlichen Daten von uns vertraulich behandelt und die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung unserer Datenschutzerklärung und des Bundesdatenschutzgesetztes (BDSG).
4. Unsere Datenschutzerklärung kann unter folgendem Link jederzeit abgerufen werden:
http://www.frosch-shop.de/content/de/Privatsphaere-und-Datenschutz.html
§ 9 Rechtswahl, Gerichtsstand und salvatorische Klausel
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Gerichtstand im Geschäftsverkehr mit Unternehmen ist der Sitz unseres Unternehmens. (AG Günzburg, LG Memmingen)
Wir sind nach unserer Wahl auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Bestimmungen eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Belehrung über das Widerrufsrecht:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, FAX, E-Mail) oder auch durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Hugo Frosch GmbH, Günztalstraße 120, D-86489 Deisenhausen
Faxnummer: 0049 8282 827561
E-Mail: info@hugo-frosch.de
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. mit persönlichem Namen bedruckte Ware).
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen, (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prü-
fung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zu Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ihre Hugo-Frosch GmbH
